Allgemeine Geschäftsbedingungen Online Handel
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§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragspartner
§ 3 Vertragsschluss
§ 4 Widerrufsrecht
§ 5 Rücksendung und Rücknahme der Ware
§ 6 Lieferung, Vesandkosten
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
§ 8 Besonderheiten beim Kauf
§ 9 Eigentumsvorbehalt
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 11 Mängelhaftung
§ 12 Gewährleistung
§ 13 Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweise
§ 14 Urheberrecht
§ 15 Datenschutz
§ 16 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
Die Firma APROPOS, Klaus Ritzenhöfer GmbH (nachfolgend „APROPOS "), vertreten durch die Geschäftsführer Klaus Ritzenhöfer und Daniel Riedo, Mittelstraße 12, 50672 Köln betreibt unter der Internetadresse http://www.apropos-store.com einen Online-Store, über den insbesondere Modeartikel, Beauty-Produkte und Einrichtungsgegenstände zum Verkauf angeboten werden. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten ausschließlich für die Geschäftsbeziehung im APROPOS Online Store zwischen APROPOS und dem Besteller. Anwendbar ist die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt APROPOS nicht an, es sei denn, APROPOS hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Hinweis: Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen der APROPOS, Klaus Ritzenhöfer GmbH, zum Beispiel die in den APROPOS Filialen gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nicht für den APROPOS Online Store.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner ist die APROPOS, Klaus Ritzenhöfer GmbH (APROPOS).
§ 3 Vertragsschluss
APROPOS bietet Waren im Internet an. Diese können, abweichende Angaben in der Artikelbeschreibung ausgenommen, durch den Kunden über das Internetangebot von APROPOS käuflich erworben werden. Die Darstellung der Produkte im APROPOS Online Store stellt kein verbindliches Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung beim APROPOS Online Store aufgeben, schicken wir Ihnen eine Bestätigungs-E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern informiert Sie nur darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn das bestellte Produkt an Sie versendet oder der Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt wird.
Mit Absenden der Bestellung akzeptiert der Besteller die AGB und Lieferbedingungen des APROPOS Online-Store. Eventuelle Eingabefehler bei Durchführung der Bestellung kann der Kunde durch die abschließende Bestätigung im Schritt „Prüfen und Bestellen“ erkennen und durch Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion sowie durch Bestätigung der „Schritt-Zurück“-Funktion, sowie der „Zurück-Funktion“ des Internetbrowsers vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Sämtliche Preisangaben enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten.
Bitte beachten Sie, dass wir sämtliche Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen verkaufen. Dies bezieht sich sowohl auf die Anzahl der bestellten Produkte im Rahmen einer Bestellung als auch auf die Aufgabe mehrerer Bestellungen des selben Produkts, bei denen die einzelnen Bestellungen eine haushaltsübliche Menge umfassen.
§ 4 Widerrufsrecht
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail), oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor dem Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gem. § 312 g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Waren sind zu richten an Apropos Köln:
Apropos Klaus Ritzenhöfer GmbH
Mittelstraße 12
D-50672 Köln
Telefax: 49 (0)221-270571-19
E-Mail: service@apropos-store.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können sie uns die empfangene Leistung, sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht, oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren bzw. herausgeben, müssen sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterungen auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinaus geht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurück zu senden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn sie über einen höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 5 Rücksendung und Rücknahme der Ware
Innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Zustellung Ihrer Waren haben Sie die Möglichkeit, erhaltene Artikel zurückzugeben oder umzutauschen. Dieses Recht gilt jedoch nur für ungetragene, ungewaschene und einwandfreie Waren, von denen die Etiketten nicht entfernt wurden. Ein Umtausch kann nur für denselben Artikel in einer anderen Größe erfolgen. Geöffnete und/oder benutzte Kosmetikartikel können nicht zurückgegeben oder umgetauscht werden.
Alle Unterlagen, die Ihnen bei der Rücksendung hilfreich sein können, liegen Ihrer Warensendung bei.
§ 6 Lieferung, Vesandkosten
APROPOS versendet seine Produkte innerhalb Deutschlands grundsätzlich über DHL. APROPOS behält sich jedoch die freie Wahl des Logistik Partners vor. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von APROPOS an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. APROPOS ist berechtigt Teillieferungen vorzunehmen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist. Sollte nach den oben genannten Regelungen ein Kaufvertrag zustande gekommen sein, so wird die Ware innerhalb von 2 bis 7 Werktagen nach Abschluss des Kaufvertrages beim Kunden eintreffen. Bei einer längeren Lieferzeit als 10 Tagen kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten und erhält, sofern er bereits geleistet hat, sein Geld umgehend zurück. Wir behalten uns vor, bei bestimmten Gütern Lieferzeiten anzubieten, die im Einzelfall individuell mit dem Kunden vereinbart werden.
Falls APROPOS ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant von APROPOS seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist APROPOS dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt. Im Falle einer Nichtlieferung erhält der Besteller sein Geld sofort zurück, falls er bereits gezahlt hat.
Die Versandkosten betragen € 7,90 pro Bestellung als DHL Standard innerhalb Deutschlands und € 17,90 für DHL Expressversand innerhalb Deutschlands. Express-Sendungen können für bestimmte Artikel abweichend von den Shop-Funktionalitäten nicht durchführbar sein. Sollten in Ausnahmefällen bei einzelnen Artikeln höhere Versandkosten anfallen, so werden diese bei der Bestellung gesondert ausgewiesen und in Rechnung gestellt. Diese sind vom Kunden zu tragen.
Sollte aus logistischen Gründen eine Versendung in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet.
§ 7 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller kann den Kaufpreis durch Vorauskasse, per Kreditkarte oder per Sofortüberweisung.de zahlen. Die Auswahl der Zahlungsart erfolgt durch den Besteller.
Die Bezahlung durch Übersenden von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich. Eine Haftung für Verlust wird von APROPOS ausgeschlossen.
Bei Zahlung per Vorauskasse hat der Kunde den Rechnungsbetrag innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Bestellbestätigung, die per E-Mail erfolgt, unter Angabe der Rechnungsnummer auf folgendes Konto zu überweisen. Falls die Überweisung nicht innerhalb von 7 Werktagen seit Bestelldatum bei APROPOS eingegangen ist, behalten wir uns vor, die Bestellung zu stornieren.
Kontoinhaber-/Name: APROPOS Cöln Klaus Ritzenhöfer GmbH
Kontonummer: 5150313
BLZ: 340 700 93
IBAN: DE06 3407 0093 0515 0313 00
S.W.I.F.T.: DEUTDEDW 340
Die Kreditkarten-Daten des Bestellers werden auf einer sicheren Bezahlseite eingegeben. Wir behandeln ihre Daten vertraulich. Der Online-Shop apropos-store.com verfügt über moderne Sicherheitssoftware, die Ihre Daten während der Übertragung gegen Abhören und Manipulation schützen. Weder APROPOS noch Dritte haben in irgendeiner Form Zugriff auf Ihre Kreditkartendaten. Beachten Sie bitte, dass es sich bei der Kreditkartenzahlung um eine direkte Abbuchung handelt. Wir akzeptieren folgende Kreditkarten: Visa, Master Card, American Express.
Bei der Zahlungsoption Sofortüberweisung werden Sie nach dem Bestellvorgang auf die Internetseite der Payment Network AG weitergeleitet. Beachten Sie, dass für diese Zahlungsart ein Bankkonto in Deutschland, Österreich, Belgien, der Schweiz, den Niederlanden oder Großbritannien erforderlich ist, welches zudem für Online-Banking mit PIN und TAN-Möglichkeit freigeschaltet ist. Gutschriften aus Rücksendungen werden auf das von Ihnen angegebene Bankkonto zurück überwiesen.
§ 8 Besonderheiten beim Kauf
Bestellungen sind grundsätzlich nur für Verbraucher ab 18 Jahren möglich. Die Lieferadresse und die Rechnungsadresse müssen innerhalb Deutschlands liegen.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von APROPOS.
§ 10 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von APROPOS unbestritten sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen, ausgeschlossen. APROPOS haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet APROPOS nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von APROPOS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern APROPOS fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an APROPOS auf Kosten von APROPOS zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. APROPOS behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab Lieferung
§ 12 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
§ 13 Verwendung von Warnhinweisen und Sicherheitshinweisen
Einige Artikel im APROPOS Online Store enthalten Warnhinweise auf der Verkaufs- oder Umverpackung, die dringend und vor Öffnen der Verpackung oder Verwendung zur Kenntnis zu nehmen und entsprechend zu berücksichtigen sind. APROPOS schließt jegliche Haftung, die aus der Missachtung dieser gesetzlich erforderlichen Warnhinweise entsteht, aus. Sollten Artikel für Sie auf Grund der Warnhinweise nicht verwendbar sein, können Sie hierfür von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen.
§ 14 Urheberrecht
Alle Rechte vorbehalten. Inhalt und Struktur der APROPOS Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Soweit nichts anderes angegeben, sind alle Markenzeichen im APROPOS Online Store markenrechtlich geschützt. Dies gilt insbesondere für APROPOS Marken, Firmenlogos und Embleme. Die Veränderung dieser Seiten ist nicht gestattet.
§ 15 Datenschutz
Auf der Website von APROPOS werden Sie um persönliche Daten gebeten. Diese werden nur gespeichert und verarbeitet, soweit dies zum Zwecke Ihrer individuellen Betreuung und der von Ihnen gewünschten Informationen notwendig ist. APROPOS sichert zu, dass Ihre Angaben nach den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt werden. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
Informationen, die wir von Ihnen bekommen, helfen uns, Ihr Einkaufserlebnis im APROPOS Online Store individuell zu gestalten und stetig zu verbessern. Wir nutzen diese Informationen für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen, sowie die Abwicklung der Zahlung und für erforderliche Prüfungen.
§ 16 Schlussbestimmungen
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
Hinweis
Überall dort, wo lediglich männliche Personenbezeichnungen gewählt wurden, geschah dies nur aus Gründen der Lesefreundlichkeit. Alle Bezeichnungen meinen beide Geschlechter.